Dieses Emblem ist eine eingetragene Marken
Die Verwendung auf rein privaten Seiten
ist zulässig.
Seiten mit Links, die auf gewerbliche Seiten führen,
gelten als gewerblich
|
Urteil vom Landgericht Hamburg 3150219/99
Derjenige, der eine private Website unterhält
und aus Kostengründen über diese Website Werbung eines anderen schaltet,
handelt nicht mehr nur zu privaten Zwecken,
sondern betätigt sich gleichsam als
Werbeträger im gesellschaftlichen Verkehr |
Die Verwendung dieses Zeichens, oder
Teile hieraus, oder in ähnlicher Form ist nur zulässig,
wenn dies vom Markeninhaber erlaubt wird.
Wer dieses Zeichen ohne
Erlaubnis des
Markeninhabers verwendet, kann von ihm kostenpflichtig abgemahnt werden
und hat eine Unterlassungserklärung abzugeben.
Infos findet Ihr hier zu unter --Abmahnung-
Der Markeninhaber hat die alleinigen Rechte an der Verwendung dieser Marke
entsprechend seiner Eintragung nach dem Marken/Patentrecht.
Als Markeninhaber gilt derjenige, der die ältesten eingetragenen Rechte besitzt.
Das Emblem wurde bereits 1999 als Marke eingetragen.
Da sich bereits mehrfach andere
Firmen unserer Marke bemächtigen wollten, um damit ihre Produkte, teils aus
Fernost zu vertreiben, führte dies zu Rechtsstreitigkeiten.
Wodurch die Eintragung
und der Erhalt der Marke einige Kosten für uns verursacht.
Wer also diese Marke/Emblem
gewerblich nutzt ohne eine Lizenz von uns dazu zu besitzen, wird von uns
kostenpflichtig abgemahnt werden.
Eine gewerbliche Nutzung liegt bereits vor, wenn das Emblem für Werbzwecke, auf
Ersatzteilen, für Dienstleistungen usw. benutzt wird.
Für einige Produkte sind wir bereit, eine Lizenz zur Herstellung und zum Vertrieb zu gewähren.
Wer aber unsere Marke wissentlich widerrechtlich benutzt, kann nicht mit Nachsicht rechnen wenn uns dies bekannt wird.
Dies bedeutet dann: Kostenpflichtige Abmahnung und Schadensersatz.
Wer sich von der Richtigkeit meiner Angaben überzeugen möchte, kann selbst beim Deutschen Patent/ Markenamt recherchieren. Adresse: https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html Bei Aktenzeichen eingeben: 30113454 dann unten auf GRAFIK ANZEIGEN
|
Anfragen an Janpetersohn@aol.com
